Schwacher Markenschutz bei beschreibenden Bezeichnungen
Das Europäische Gericht (gehört zum Europäischen Gerichtshof) hat in EU:T:2022:633 hinsichtlich Verwechslungsgefahr zweier Marken befunden, dass unterscheidungsschwache Bestandteile nicht ausschlaggebend sind (Shoppi – Shopify). Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b UMV Das Gericht hielt fest, dass der das Element „shop“ beschreibenden Charakter hat, und dass die ältere Marke, die sich aus dem beschreibenden [...]